PR041 Was erlaube Scholz?

Parlamentsrevue

Über die 196. bis 198. Sitzung des Bundestags vom 6.-9. November 2024 (mehr oder weniger)
Aufgezeichnet am 09.11.2024

Was für eine Woche! Der Finanzminister wurde entlassen, der Kanzler stellt die Vertrauensfrage und im März (oder so) gibt es Neuwahlen. Ich spreche mit Thomas Brandt über das Ende der Fortschrittskoalition und darüber, wie es jetzt weitergeht.

Thomas’ Podcasts findet ihr hier: https://chaos-media.de/
Mastodon: @[e-mail]

Links:
Statement von Olaf Scholz zur Entlassung des Finanzministers (YouTube)
Grundgesetz Abschnitt III zum Bundestag
Blog zum WRINT Politikunterricht
BpB: Bundeskanzler und Bundesregierung

Lage der Nation zur Antisemitismus Resolution

Erwähnte Folgen:

• PR040 Berlin, Sicherheitspaket, Krankenhäuser und Steuern
• ParlamentsPREVIEW Oktober 2024
• PR042 Regierungserklärung und Trojaner-Trojaner

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

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Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.

Chapter

1. Begrüßung (00:00:20)

2. Gespräch mit Thomas (00:01:56)

3. Rückblick (00:03:30)

4. Entlassung der Bundesminister (00:06:01)

5. Richtlinienkompetenz (00:11:56)

6. Minderheitsregierung (00:22:16)

7. Konstruktives Misstrauensvotum (00:23:23)

8. Vertrauensfrage (00:28:28)

9. Auflösung des Bundestags (00:32:06)

10. Wann Neuwahlen? (00:37:11)

11. Offene Vorhaben (00:44:07)

12. Wahlen jetzt immer im März? (00:54:14)

13. Was war sonst noch? (00:56:59)

14. Outro (00:59:58)