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TA039 - Öffentliche Sitzung am 23.06.2016
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In der vorletzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause des Bundestages wurden zwei Zeugen vernommen. Zu Beginn sagte Andreas Könen, Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus, dass seine Behörde die Informationen aus den Snowden-Dokumenten für authentisch halte. Damit stellte er klar seine Meinungsdifferenz zum Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, heraus, der in der letzten Sitzung Snowden als möglichen Agent des russischen Geheimdienstes bezeichnete.
Zeuge Nummer zwei war Martin Schallbruch, stellvertretender Direktor des „Digital Society Institute„. Er sagte aus, dass sich nach Snowden „gravierend etwas geändert“ habe, weil die Menschen in Behörden und Firmen seitdem mehr Wert auf die Sicherheit ihrer Daten legen würden.
In einer anschließenden nicht-öffentlichen Sitzung wurde Abteilungsleiter 6 (Spionageabwehr) des Bundesverfassungsschutzes vernommen, der in Folge 37 Thema war.
27.06.2016 
43 Minuten zu hören:
- Felix Betzin
- Andre Meister
- Daniel Lücking
- Stella Schiffczyk
- Ben Siegler
Links:
- Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
- Stellas Zeichnungen der Zeugen
- Artikel von Netzpolitik.org zu VERIZON im Deutschen Bundestag
- Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
- Sitzungskalender des Bundestages
- Technische Aufklärung auf Twitter und Facebook
Chapter
1. Intro (00:00:00)
2. Anmoderation (00:00:19)
3. Beginn Zeugenauswertung (00:01:42)
4. Kontroverse um Ortung via IMSI-Catcher und Drohnen (00:11:47)
5. BSI und "Merkel-Phone" (00:18:43)
6. VERIZON und die Netzte des Bundes (00:20:10)
7. xkeyscore (00:28:22)
8. Bleibt BSI weiter Thema im Ausschuss? (00:31:03)
9. Abmoderation / Allgemeines (00:37:44)
10. Statement Konstantin v. Notz (Grüne) (00:41:39)
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