TA040 - Öffentliche Sitzung am 07.07.2016

Technische Aufklärung

Stefan Kaller | Zeichnung: © Stella Schiffczyk

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause wurde der Zeuge Stefan Kaller vernommen. Er war bereits Wolfgang Schäubles Pressesprecher, hat knapp zehn Jahre lang im Verfassungsschutz gearbeitet und leitet seit 2012 die Abteilung „Öffentliche Sicherheit“ des Bundesinnenministeriums. Seine Aussagen waren durch seinen juristischen Hintergrund und bedacht gewählte Formulierungen geprägt. Er sah keinen Zweifel an der Authentizität der Snowden-Dokumente und bezeichnete die dort beschrieben Praktiken als plausibel, aber im juristischen Sinn nicht belegt. In einem Nebensatz erwähnte der Abteilungsleiter, die NSA-Analyse-Software XKeyscore befinde sich beim Verfassungsschutz seit Anfang dieses Monats im Wirkbetrieb. Bisher war nur bekannt, dass das Programm seit mehr als drei Jahren beim BfV getestet wird und ein Sicherheitskonzept erstellt werden sollte.

Die andere geladene Zeugin, Frau Gabriele Löwnau, ist Mitarbeiterin der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Krankheitsbedingt konnte sie der Ladung nicht folgen. Sie hatte nach den Snowden-Veröffentlichungen im Sommer 2013 den BND unter die Lupe genommen und dort die Einhaltung der Datenschutzes untersucht. Der daraus entstandene Prüfbericht ist eingestuft und somit nicht von der Öffentlichkeit einsehbar, obwohl er vermutlich große Mängel beim BND dokumentiert. Frau Löwnau war bereits im November 2015 Zeugin im Ausschuss, worüber wir in Folge 19 gesprochen haben.

08.07.2016 1 Stunde 3 Minuten

zu hören:

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Links:

• Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
• Stellas Zeichnungen der Zeugen
• Grimme Online Award 2016: Die Preisträger
• Anti-Terror-Paket: Artikel auf netzpolitik.org
• BND-Reform: Artikel auf netzpolitik.org
• Webseite des Dokumentarfilms „A good Amercian“
• Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
• Sitzungskalender des Bundestages
• Technische Aufklärung auf Twitter und Facebook

Chapter

1. Intro (00:00:00)

2. Begrüßung (00:00:17)

3. Grimme Online Award 2016 (00:04:49)

4. Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten zum BND (00:07:10)

5. Statement Konstantin von Notz (B90/Die Grünen) (00:12:32)

6. Statement Martina Renner (Die Linke) (00:13:21)

7. Zeuge Stefan Kaller (BMI) (00:15:24)

8. Interview Hans-Christian Ströbele (B90/Die Grünen) (00:34:18)

9. Interview Patrick Sensburg (CDU) (00:46:25)

10. BND-Reform und Anti-Terror-Paket (00:51:13)

11. Diani zur Couragefoundation und Snowden (00:53:48)

12. Verabschiedung (01:02:11)