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Verbotsverfahren: Behind the scenes / Marco Wanderwitz
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Marco Wanderwitz: "Rein von der Erarbeitung des Gutachtens sind offensichtlich keine weiteren Schritte nötig!"
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In diesem Podcast haben wir schon einige Male über das Verbotsverfahren gesprochen. Kein Wunder, denn ständig gibt es neue Gerüchte, geänderte Pläne und neue Entwicklungen, aber wenig bestätigte Informationen.
Nachdem ich mit Chan-jo Jun die rechtlichen Aspekte betreffend Verbotsantrag und Gutachten schon besprochen habe, hatte ich mit Till Steffen über seine Forderung nach Veröffentlichung des Gutachtens des Verfassungsschutzes geplaudert.
Jetzt spreche mit dem Mann, der letztlich alles ins Rollen gebracht hat. Und auch er ist Rechtsanwalt. Sein Name ist dieser Tage in aller Munde, denn Marco Wanderwitz wurde zum Gesicht des AFD-Verbotsantrages, der von einigen sogar nur noch "Wanderwitz-Antrag genannt wird.
Wir klären heute, warum der Verbotsantrag doch vor dem Gutachten kam, wo das Gutachten selbst eigentlich bleibt und welchen Preis Marco Wanderwitz für sein Engagement bezahlen muss und musste. Schafft es der Antrag noch vor Weihnachten auf die Tagesordnung des Bundestages?
Nächste Woche im Bundestag oder eher nicht?
Wanderwitz-Antrag: BTS-Drs 20/13750
Taz-Bericht über Marco Wanderwitz-Die Bedrohten
Tagesschau: Bericht über Marco Wanderwitz
Marco Wanderwitz auf Wikipedia
AfD-Verbotsverfahren: Erfolg garantiert! Mit Chan-jo Jun
Willst Du mit mir eine Partei verbieten? Ja, nein, vielleicht? - Chan-jo Jun zu Gast
Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer
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Chapter
1. Einführung (00:00:00)
2. Der Antrag und das fehlende Gutachten (00:03:05)
3. Das Neutralitätsgebot (00:06:03)
4. Ist das Gutachten fertig? (00:09:10)
5. Hintergründe und Unterstützer (00:12:45)
6. AfD = demokratische Partei? (00:17:15)
7. Parallelen zu den USA? (00:19:50)
8. Wann steht der Antrag auf der Tagesordnung? (00:21:20)
9. Der Druck der Öffentlichkeit (00:23:15)
10. Bedrohungen und Anfeindungen (00:25:40)
11. Zukunftsperspektiven nach der Politik (00:34:34)
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